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| BVerwG, 07.01.1983 - 7 B 151.82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Klärung von Fragen des irreversiblen Landesrechts - Voraussetzungen der Aufhebung einer wegen veränderter Sachlage rechtswidrig gewordenen Untersagungsverfügung mit Wirkung ex tunc
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.1982 - 7 A 1133/80
- BVerwG, 07.01.1983 - 7 B 151.82
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 29.11.1979 - 3 C 103.79
Auszug aus BVerwG, 07.01.1983 - 7 B 151.82
Tatsächlich habe es jedoch mit Wirkung ex tunc aufgehoben und sei damit von drei Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts abgewichen; die Beschwerde verweist in diesem Zusammenhang auf BVerwGE 28, 202 und 59, 148 sowie BVerwGE, DVBl. 1980, 639. - BVerwG, 15.11.1967 - I C 43.67
Überwachung von erlaubnisfreien Gewerben - Anspruch auf Widerruf einer …
Auszug aus BVerwG, 07.01.1983 - 7 B 151.82
Tatsächlich habe es jedoch mit Wirkung ex tunc aufgehoben und sei damit von drei Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts abgewichen; die Beschwerde verweist in diesem Zusammenhang auf BVerwGE 28, 202 und 59, 148 sowie BVerwGE, DVBl. 1980, 639. - BVerwG, 22.10.1953 - I B 82.53
Auszug aus BVerwG, 07.01.1983 - 7 B 151.82
Selbst wenn man zugunsten der Revision unterstellt, daß die von der behaupteten Abweichung betroffene Rechtsfrage ihrerseits revisibles Recht betrifft (vgl. dazu BVerwGE 1, 19 [21] sowie BVerwG, Beschluß vom 23. Mai 1979 - BVerwG 4 B 65.79 -), liegt jedenfalls keine Divergenz zu einer der von der Beschwerde genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vor. - BVerwG, 18.10.1979 - 5 C 12.79
Untersagung der Fortführung eines Handwerksbetriebes - Voraussetzungen für die …
Auszug aus BVerwG, 07.01.1983 - 7 B 151.82
Tatsächlich habe es jedoch mit Wirkung ex tunc aufgehoben und sei damit von drei Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts abgewichen; die Beschwerde verweist in diesem Zusammenhang auf BVerwGE 28, 202 und 59, 148 sowie BVerwGE, DVBl. 1980, 639. - BVerwG, 23.05.1979 - 4 B 65.79
Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision gestützt auf die Abweichungsrüge
Auszug aus BVerwG, 07.01.1983 - 7 B 151.82
Selbst wenn man zugunsten der Revision unterstellt, daß die von der behaupteten Abweichung betroffene Rechtsfrage ihrerseits revisibles Recht betrifft (vgl. dazu BVerwGE 1, 19 [21] sowie BVerwG, Beschluß vom 23. Mai 1979 - BVerwG 4 B 65.79 -), liegt jedenfalls keine Divergenz zu einer der von der Beschwerde genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vor.